Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Für alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen der Auftraggeber und Kunden haben keine Gültigkeit.

1.2 Unsere Angebote sind freibleibend. Der Auftrag gilt erst mit dem Zugang der schriftlichen Auftragsbestätigung als angenommen.

1.3 Die Auftragsbestätigung ist für Inhalt und Umfang des Auftrags maßgebend. Vor und im Zusammenhang mit der Auftragsbestätigung gemachte Angaben über technische Daten sowie dem Besteller überlassene Unterlagen, Abbildungen, Zeichnungen und Prospekte sind nur verbindlich, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Das gleiche gilt für die Zusicherung von Eigenschaften.

1.4 Im Rahmen von Angeboten erstellte Angaben und Planungen (Planzeichnungen) für gelten mit Auftragserteilung als vom Kunden genehmigt. Für die danach vom Kunden zu vertretenden Fehlplanungen wird von uns jegliche Haftung ausgeschlossen. Auf solchen Fehlplanungen beruhende Mehraufwendungen sind vom Kunden zu tragen.

1.5 Änderungen, Nebenabreden und Ergänzungen im Zusammenhang mit diesem und künftigen Verträgen brauchen wir nur gegen uns gelten zu lassen, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben. Änderungen in Konstruktion und Ausführung unserer Lieferungen und Leistungen gegenüber von Prospektangaben behalten wir uns vor, sofern deren Wert hierdurch nicht eingeschränkt wird.

1.6 Wir sind berechtigt, Teillieferungen und –leistungen zu erbringen.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

2.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung zuzüglich der ggf. erforderlichen Verpackung und der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

2.2 Rechnungen für materielle Waren sind innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsausstellung zur Zahlung fällig, sofern mit dem Kunden keine Sondervereinbarungen getroffen werden.

2.3 Kurse und Workshops sind per Vorkasse zu bezahlen.

2.4 Sollten Projekte über einen längeren Zeitraum (länger als 4 Wochen) laufen, so werden die erbrachten Leistungen (Waren und Dienstleistungen) jeweils zum Monatsende abgerechnet, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Die Abrechnung erfolgt auf Basis der übergebenen Ware (Lieferscheine) und eines Arbeits-/ Projektzeitnachweises jeweils zum Monatsende. Des Weiteren gilt Abs. 2.2.

2.5 Im Verzugsfall berechnen wir neben den uns entstehenden Mahnkosten Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten.

3. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen vor, bis unsere sämtlichen Forderungen gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, vollständig beglichen sind. Wird unsere Vorbehaltsware mit anderen Sachen vermischt, verbunden oder verarbeitet, so erfolgt dies unentgeltlich für uns. Erfolgt dies mit Sachen, die nicht im Eigentum unseres Kunden stehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis des Wertes unserer Vorbehaltsware zu den anderen Sachen. Ist die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen, so erwerben wir Miteigentum an der Hauptsache im Verhältnis des Wertes unserer Vorbehaltsware zum Gesamtwert der Sache. Der Kunde tritt uns bereits jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gegen seine Abnehmer erwachsen. Wenn an dieser Vorbehaltsware Rechte Dritter bestehen, geht die Forderung des Kunden auf uns im Verhältnis des Wertes unseres Miteigentumsanteils zum Gesamtwert der Sachen über. Vereinbarungen des Kunden mit Dritten, durch welche unsere Rechte aus dem vorstehend vereinbarten erweiterten und verlängerten Eigentumsvorbehalt beeinträchtigt werden können, sind unzulässig. Die Berechtigung zur Weiterveräußerung und zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs entfällt bei Zahlungsrückstand und bei Zahlungseinstellung. In diesen Fällen ist der Kunde auf unser Verlangen verpflichtet, die Sicherungsware herauszugeben und uns alle Angaben und Unterlagen zur selbständigen Geltendmachung unserer Sicherungsrechte zur Verfügung zu stellen.

4. Termine für Lieferungen und Leistungen

Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als solche vereinbart werden.

Alle Termine und Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.

Eine vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum unserer Auftragsbestätigung.

5. Gewährleistung und Haftung

Wir gewährleisten für die Dauer von 6 Monaten die Fehlerfreiheit der von uns gelieferten Waren.

Für Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung Anwendungshinweisen oder fehlerhafter Behandlung entstehen, können wir keine Garantie übernehmen.

Mängel sind unverzüglich, spätestens zwei Wochen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen; ansonsten sind hierfür Mängelgewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 378 HGB.

Im Rahmen dieser Gewährleistung übernehmen wir nach unserer Wahl die kostenlose Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt beides fehl, kann der Kunde Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

Der Kunde kann außerdem vom Vertrag zurücktreten, wenn die Lieferung oder Leistung vor Gefahrübergang endgültig unmöglich wird oder wir trotz angemessener Nachfristsetzung mit der ausdrücklichen Erklärung, dass er nach Ablauf dieser Frist die Annahme der Leistung ablehne, diese Nachfrist nicht einhalten.

Schadensersatzansprüche können auch bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Nachlieferung nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlens zugesicherter Eigenschaften und nur bis zur Höhe des Auftragswertes gegen uns geltend gemacht werden. Bei Fremdprodukten beschränkt sich unsere Haftung auf die Abtretung unserer entsprechenden Ansprüche gegen unseren Lieferanten.
Für den Verlust von uns überlassenen oder zugänglich gemachten Daten haften wir nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln. Der Kunde hat als Datensicherungspflicht alle Daten und Programme in anwendungsadäquaten Intervallen, mindestens einmal täglich, zu sichern und damit zu gewährleisten, dass bei Verlust von Daten diese mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können.

In allen sonstigen Fällen sind sämtliche Schadensersatzansprüche des Kunden, unabhängig aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Das gilt auch hinsichtlich des Ersatzes von Folgeschäden sowie bei Schlechterfüllung und Verletzung vorvertraglicher und nebenvertraglicher Pflichten, für außervertragliche Ansprüche aus Produkthaftung und unerlaubter Handlung. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlens zugesicherter Eigenschaften.

Hinsichtlich überlassener Daten stellt uns der Kunden von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

6. Rücktritt

Treten wir aus einem Grund, den der Kunde zu vertreten hat, vom Vertrag zurück, wird für die uns entstandenen Aufwendungen sowie den entgangenen Gewinn eine pauschale Entschädigung in Höhe von 10 % des Auftragswertes vereinbart. Das Recht, eine nachweislich höheren Schaden geltend zu machen, auf den die Entschädigung anzurechnen ist, behalten wir uns vor. Dem Kunden bleibt das Recht vorbehalten, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
Werden uns Zahlungseinstellung, Zahlungsunfähigkeit oder andere konkrete Anhaltspunkte über eine Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Kunden bekannt, sind wir ebenfalls zu vorstehenden Bedingungen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

7. Schulungs- und Trainingsveranstaltungen

Hier gelten unsere allgemeinen Schulungsbedingungen.

8. Eigentums-, Urheber- und gewerbliche Schutzrechte

Schulungs-, Trainings- und Planungsunterlagen, Zeichnungen, Skizzen, Muster und Kostenvoranschläge sowie alle anderen von uns überlassenen Unterlagen bleiben unser Eigentum und unterliegen den gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechts. Sie dürfen auch auszugsweise nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung vervielfältigt, reproduziert oder Dritten zugänglich gemacht werden und sind uns nach entsprechender Aufforderung zurückzugeben.

An selbsterstellter und fremder Software räumen wir dem Auftraggeber ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zum internen und bestimmungsgemäßen Gebrauch entsprechend der jeweiligen Lizenzbestimmungen ein.

9. Sonstiges

Als Erfüllungsort und Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, Fränkisch-Crumbach. vereinbart.

Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Wir weisen darauf hin, dass wir Auftragsdaten und personenbezogene Daten unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes speichern.

Die Unwirksamkeit einzelner der vorstehenden Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Stand: November 2017